Innenminister Roger Lewentz will den Städten und Gemeinden in Rheinland-Pfalz im Haushaltsjahr 2018 gemeinsam mit dem Bund Städtebauförderungsmittel in Höhe von voraussichtlich 86 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Das teilte das Innenministerium anlässlich der Unterzeichnung der notwendigen Verwaltungsvereinbarungen mit. 15 Millionen Euro fließen landesweit in das Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt. Die Stadt Konz erhält im Jahr 2018 für die Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Programms Soziale Stadt Konz-Karthaus insgesamt 533.000 Euro Fördermittel. Die Förderquote hat sich gegenüber den Vorjahren um 5% auf nunmehr 80% erhöht.
„Mit rund 3,2 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Programm Soziale Stadt seit dem Jahr 2012 wurde aus Konz-Karthaus ein lebendiger Stadtteil, in dem Bewohnerinnen und Bewohner verschiedenen Alters und unterschiedlicher Herkunft gut zusammenleben”, so Bürgermeister der Stadt und Verbandsgemeinde Konz Joachim Weber anlässlich der guten Nachrichten aus Mainz.
„Mittel der Städtebauförderung fließen in Rheinland-Pfalz nicht alleine in die Oberzentren und großen Mittelzentren. Wir stärken mit ihnen auch die kleineren Städte und größeren Gemeinden im ländlichen Raum, die Mittelpunkte ihrer Versorgungsbereiche sind. Wir stellen sie so auf als lebendige Standorte zum Leben, Wohnen und Arbeiten“, sagte Innenminister Roger Lewentz. Das Land plane, innerhalb der acht Teilprogramme der Städtebauförderung 170 Maßnahmen vor Ort zu unterstützen. Mit den Mitteln werde ein unmittelbares kommunales Investitionsvolumen von über 105 Millionen Euro ausgelöst. Das tatsächlich ausgelöste Volumen liege erfahrungsgemäß noch deutlich darüber.
Der Schwerpunkt der Förderung liegt auf der Entwicklung von Innenstädten, sozial schwierigen Quartieren sowie Stadtumbauprojekten. „Die Städtebauförderung ist unser zentrales Förderinstrument, um die Entwicklung von Innenstädten, aber auch von Brachflächen entscheidend voranzubringen. Mit der Förderung gestalten wir das Wohnumfeld der Menschen und schaffen einen zukunftsfähigen Rahmen“, so Minister Lewentz. Die Städtebauförderung setzen wir in Rheinland-Pfalz so ein, dass sowohl Städte, als auch ländlichere Regionen davon profitieren“, erläuterte der Minister. Das Land rechnet für das Programmjahr 2018 mit Bundesmitteln in Höhe von 39,9 Millionen Euro.
Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat: „Der Erhalt und die Weiterentwicklung unserer Städte und Gemeinden ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass das Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger in allen Regionen unseres Landes gelingt. Wir führen die erfolgreichen Programme der Städtebauförderung deshalb auf Rekordniveau fort: Der Bund unterstützt die Länder und Kommunen in diesem Jahr wiederum mit Bundesfinanzhilfen in Höhe von 790 Millionen Euro. Mit dem Investitionspakt Soziale Integration im Quartier können die Kommunen mit 200 Millionen Euro Programmmitteln weiterhin den wichtigen Ausbau und die Sanierung ihrer sozialen Infrastruktur vorantreiben. Unser gemeinsames Ziel ist es, dass sich jeder in seiner Stadt oder seiner Gemeinde heimisch fühlt und gern in seiner Nachbarschaft lebt.“ Die Bundesmittel sind Teil der Förderung, die die Kommunen vom Land erhalten. Die Förderung erfolgt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Verwaltungsvereinbarungen Städtebauförderung und Soziale Integration im Quartier 2018 nach Gegenzeichnung aller 16 Bundesländer.
